Autor: shashi

Rund um den Globus haben die Regierungen zur Eindämmung der Ausbreitung des Virus einschneidende Massnahme beschlossen, welche die Wirtschaft erheblich belasten – so auch in Deutschland und in der Schweiz. Zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen in der Schweiz hat der Schweizer Bundesrat am 20. März 2020 ein umfassendes Massnahmenpaket beschlossen. Kleine und mittlere Unternehmen („KMU“)...

Marco Sibold und Jérôme Baumann berichten in den angehängten IUS NEWS zur Mehrwertabgabe auf Planungsvorteile, welche die Schweizer Kantone zum 1. Mai 2019 haben einführen müssen. Download IUS NEWS 1-2019

Nino Sievi, LL.M. befasst sich darin mit der Revision des internationalen Schiedsrechts der Schweiz. Der Schweizer Bundesrat hat am 24. Oktober 2018 den Gesetzesentwurf und die Botschaft zur Revision des 12. Kapitels des IPRG (internationales Schiedsrecht) verabschiedet. Mit dieser Revision soll der Standort Schweiz für die Schiedsgerichts-barkeit noch attraktiver gemacht werden. Der Gesetzesentwurf sieht zum...

Anbei finden Sie die IUS-NEWS 2/2018. Dr. Urs Marti und Dr. Christoph Zimmerli stellen die neue Stellenmeldepflicht und deren praktische Auswirkungen auf Schweizer Arbeitgeber dar. Viel Spass bei der Lektüre. Download Newsletter IUS-NEWS 2/2018

Marco Sibold stellt die zahlreichen Änderungen der Schweizer Mehrwertsteuer dar. So haben etwa die Steuersätze geändert und es wurden neue Regelungen zur Beurteilung der Steuerpflicht eingeführt. Ferner ergeben sich Neuerungen für Versandhändler und mit der Unternehmensabgabe wurde eine neue Taxe eingeführt. Der Newsletter gibt zu diesen Themen Auskunft. Download Newsletter 1/2018

Die Übermittlung personenbezogener Daten in die USA steht erneut auf dem juristischen und politischen Prüfstand. Das neu geschaffene privacy-shield Abkommen, das den rechtssicheren Datentransfer in die USA sicherstellen soll, wird derzeit mit Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof angegriffen. Gleichzeitig droht die EU-Kommission der neuen US-Administration mit einer Kündigung des Abkommens, wenn dessen Inhalte nicht eingehalten...

Seit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die elektronische Signatur (ZertES) am 1. Januar 2005 besteht die Möglichkeit der Verwendung von sog. qualifizierten elektronischen Signaturen, womit die Authenzität (d.h. Nachweis des Absenders) sowie die Integrität des Dokuments sichergestellt sind. Ausserdem stellt Art. 14 Abs. 2bis OR qualifizierte elektronische Signaturen der eigenhändigen Unterschrift gleich. So können Dokumente elektronisch rechtsgültig...

Autoren Dr. Johannes Landbrecht LL.B., Rechtsanwalt und Barrister & Ann-Kristin Becker, Stagiaire, LALIVE, Genf Summary Gesellschaftsrecht Beurkundungen deutscher Rechtsakte “Swiss Made” – ein Update Die Beurkundung deutscher Rechtsakte durch Schweizer Notare ist seit Jahrzehnten geübte, erprobte und wirksame Praxis. Dies betraf insbesondere Beurkundungen im Zusammenhang mit der Übertragung von GmbH-Anteilen. Der BGH stellte Ende vergangenen...

Autoren Dr. Daniel U. Lehmann, Thomas Stoltz und Dr. Ruth Bloch-Riemer Bär & Karrer AG, Zürich Summary Verfassungssrecht Annahme der Volksinitiative “Gegen Masseneinwanderung” (“Masseneinwanderungs-Initiative”) Am 9. Februar 2014 hat das Schweizer Stimmvolk die Volksinitiative “Gegen Masseneinwanderung” knapp angenommen. Während der Bundesrat, das Parlament sowie alle Schweizer Parteien (mit Ausnahme der Schweizerischen Volkspartei SVP) die Initiative...

Autoren Dr. Bernd Ehle, LL.M. & André Brunschweiler, Rechtsanwälte bei LALIVE, Genf/Zürich Summary Wirtschaftsrecht Eine effektive inhaltliche Kontrolle von AGB nun auch für die Schweiz? Während es in Deutschland Bestrebungen gibt, den Umgang mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zumindest im B2B-Bereich zu liberalisieren, scheint in der Schweiz das Gegenteil der Fall zu sein: Seit 1. Juli...