Kategorie: Publikationen

Seit Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die elektronische Signatur (ZertES) am 1. Januar 2005 besteht die Möglichkeit der Verwendung von sog. qualifizierten elektronischen Signaturen, womit die Authenzität (d.h. Nachweis des Absenders) sowie die Integrität des Dokuments sichergestellt sind. Ausserdem stellt Art. 14 Abs. 2bis OR qualifizierte elektronische Signaturen der eigenhändigen Unterschrift gleich. So können Dokumente elektronisch rechtsgültig...

Autoren Dr. Johannes Landbrecht LL.B., Rechtsanwalt und Barrister & Ann-Kristin Becker, Stagiaire, LALIVE, Genf Summary Gesellschaftsrecht Beurkundungen deutscher Rechtsakte “Swiss Made” – ein Update Die Beurkundung deutscher Rechtsakte durch Schweizer Notare ist seit Jahrzehnten geübte, erprobte und wirksame Praxis. Dies betraf insbesondere Beurkundungen im Zusammenhang mit der Übertragung von GmbH-Anteilen. Der BGH stellte Ende vergangenen...

Autoren Dr. Daniel U. Lehmann, Thomas Stoltz und Dr. Ruth Bloch-Riemer Bär & Karrer AG, Zürich Summary Verfassungssrecht Annahme der Volksinitiative “Gegen Masseneinwanderung” (“Masseneinwanderungs-Initiative”) Am 9. Februar 2014 hat das Schweizer Stimmvolk die Volksinitiative “Gegen Masseneinwanderung” knapp angenommen. Während der Bundesrat, das Parlament sowie alle Schweizer Parteien (mit Ausnahme der Schweizerischen Volkspartei SVP) die Initiative...

Autoren Dr. Bernd Ehle, LL.M. & André Brunschweiler, Rechtsanwälte bei LALIVE, Genf/Zürich Summary Wirtschaftsrecht Eine effektive inhaltliche Kontrolle von AGB nun auch für die Schweiz? Während es in Deutschland Bestrebungen gibt, den Umgang mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zumindest im B2B-Bereich zu liberalisieren, scheint in der Schweiz das Gegenteil der Fall zu sein: Seit 1. Juli...

Autoren Dr. Johannes Landbrecht LL.B., Rechtsanwalt & Ann-Kristin Becker, Stagiaire bei LALIVE, Genf/Zürich Summary Gesellschaftsrecht Beurkundungen deutscher Rechtsakte in der Schweiz – historischer Abriss und neueste Entwicklungen Jahrelang war der Beurkundungstourismus in die Schweiz aus der deutschen M&A-Praxis nicht wegzudenken. Transaktionsanwälte planten regelmäßig Schweizbesuche für die Übertragung von GmbH-Anteilen, insbesondere zur Kostenersparnis. Möglicherweise auch aus...

Autoren Dr. Bernd Ehle, LL.M. & Dr. Werner Jahnel, D.E.A., Rechtsanwälte bei LALIVE, Genf/Zürich Summary Zivilrecht Revision der Internationalen Schweizerischen Schiedsordnung (“Swiss Rules”) Aufgrund der in beiden Ländern unabhängig und effizient funktionierenden staatlichen Gerichtsbarkeit spielt die Schiedsgerichtsbarkeit im direkten Handelsverkehr zwischen der Schweiz und Deutschland eine eher untergeordnete Rolle. Dennoch sind an internationalen Schiedsverfahren mit...

Autoren Thierry Spaniol LL.M, Rechtsanwalt in Zürich Summary Zivilrecht Leitfaden zur Durchsetzung von Forderungen deutscher Gläubiger gegen in der Schweiz ansässige Schuldner Die Personenfreizügigkeit führt vermehrt dazu, dass in Deutschland ansässige Schuldner versuchen, sich durch einen Umzug in die Schweiz dem Zugriff ihrer deutschen Gläubiger zu entziehen. Diese Mitteilung soll aufzeigen, welche Möglichkeiten den betroffenen...

Autoren Dr. Leonz Meyer, Rechtsanwalt, Eversheds AG, Zürich Dr. Dirk Jestaedt, Rechtsanwalt, Krieger Mes & Graf von der Groeben, Düsseldorf Summary Markenrecht Das Kreuz mit dem Schweizer Kreuz oder – wieviel Schweiz muss es für “Swissness” sein? Schweizer Produkte genießen im In- und Ausland einen guten Ruf – sie stehen für Qualität, Vertrauenswürdigkeit und Tradition....

Autoren Dr. iur. Marc P. Scheunemann, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Steuerberater, Düsseldorf Marc H. Kotyrba, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Steuerberater, Hamburg Lennart Geffken, Düsseldorf Summary Steuer- und Zollrecht Entwicklung der Rechtsprechung zur Auslegung des DBA Deutschland/Schweiz im Jahr 2010 Der Beitrag stellt die Rechtsprechung der deutschen Finanzgerichte aus dem Jahr 2010 bezüglich der Anwendung...

Autoren Dr. iur. Marc P. Scheunemann, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Steuerberater, und Dipl.-FinW. Dr. Andre Dennisen, Rechtsanwalt, beide Clifford Chance, Düsseldorf Summary Steuer- und Zollrecht Das Jahressteuergesetz 2010 (JStG 2010) vom 8. Dezember 2010 wurde am 13. Dezember 2010 im Bundesgesetzblatt verkündet. (Dr. Marc Scheunemann/Dr. Andre Dennisen) Download PDF